. „CDU hat Hausaufgaben nicht verstanden“ - GNZ.de
15.02.2017

„CDU hat Hausaufgaben nicht verstanden“

Sozialdemokraten melden sich zu Vorwürfen des CDU-Fraktionschefs

Biebergemünd (re). Den in der vergangenen Gemeindevertretersitzung von CDU-Fraktionsvorsitzendem Sébastien Buch vorgetragenen Vorwurf, die SPD habe ihre Hausaufgabe nicht gemacht, weisen die Sozialdemokraten nun in einer Pressemitteilung zurück. Umgekehrt habe die SPD die besagten Hausaufgaben nicht verstanden. Auslöser war ein Antrag der SPD gewesen, der vorsah, anders als geplant die Steuererhöhungen dezenter zu gestalten und zeitlich zu verschieben (die GNZ berichtete).

Erkennbar habe die SPD-Fraktion – ganz im Gegensatz zur CDU- und FWG-Fraktion – in ihrer Klausurberatung den rund 300 Seiten starken Haushaltsentwurf 2017 gründlich durchgearbeitet. Dabei seien einige Kritikpunkte und Verbesserungspotenzial aufgefallen und im Ergebnis fünf konkrete Anträge formuliert worden. „Kann es sein, dass die CDU-Fraktion ihre Hausaufgaben nicht verstanden hat?“, fragt Fraktionschef Berthold Schum in der Pressemitteilung.

Grundlage für den Antrag der SPD sei die Erkenntnis gewesen, dass die beschlossenen Steuererhöhungen aufgrund der überraschend guten Einnahmeentwicklung in der vorgeschlagenen Höhe nicht zum Haushaltsausgleich gebraucht würden, sondern dazu führten, dass Liquidität aufgebaut werde. Das habe die SPD-Fraktion dazu bewogen, die von ihr am 13. Dezember 2016 mitgetragene Erhöhung der Hebesätze mit einem Antrag zum Vorteil der Bürger und der Gewerbetreibenden zu korrigieren. Das habe letztlich den CDU-Fraktionsvorsitzenden Buch aus dem „politischen Gleichgewicht“ gebracht.

Mehr lesen Sie in der GNZ vom 16. Februar.

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