. 41 Millionen Euro für Schulen - GNZ.de
20.03.2017

41 Millionen Euro für Schulen

Main-Kinzig-Kreis profitiert durch Sonderprogramm von Land und Bund

Main-Kinzig-Kreis (re). Die Region Main-Kinzig kann 41 Millionen Euro in ihre Schulen investieren. Das kündigte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer gestern in Wiesbaden an. Möglich werde das durch das Kommunalinvestitionsprogramm „KIP macht Schule!“, das die Regierungsfraktionen vorgeschlagen hatten. Die Pläne stellte der Finanzminister gemeinsam mit dem finanzpolitischen Sprecher der CDU, Dr. Walter Arnold, und der kommunalpolitischen Sprecherin der Grünen, Eva Goldbach, vor.

„KIP macht Schule!“ setzt sich zusammen aus einem Bundesprogramm für finanzschwache kommunale Schulträger, einem Landesprogramm für Schulträger, die nicht als finanzschwach gelten, und jeweils einem kommunalen Eigenteil an den Investitionen. Hanau steht durch das Bundesprogramm ein Investitionsvolumen von gut 10,7 Millionen Euro zur Verfügung. Gut 8 Millionen Euro fließen als Zuschuss des Bundes. Für den kommunalen Eigenanteil von rund 2,7 Millionen Euro stellt das Land ein Darlehen über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen zur Verfügung. Das Land übernimmt dabei die Zinszahlungen für die Stadt.

Dem Main-Kinzig-Kreis steht durch dasProgramm ein Investitionsvolumen von rund 30,3 Millionen Euro zur Verfügung. Davon fließen rund 22,7 Millionen Euro als Zuschuss des Bundes. Für den kommunalen Eigenanteil von rund 7,6 Millionen Euro stellt das Land ein Darlehen über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen zur Verfügung. Das Land übernimmt auch hier die Zinszahlungen für den Kreis.

Da der Bund sein Gesetzgebungsverfahren noch nicht abgeschlossen hat, gelten die Zahlen noch als vorläufig. Änderungen sind aber nicht wahrscheinlich.

Schwerpunkt sind Investitionen in die Schulinfrastruktur: Sanierung, Umbau und Erweiterung von Schulgebäuden und zugehörigen Horteinrichtungen inklusive der dabei erforderlichen Ausstattung. Für Hessen könnten dafür bis zu 330 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Für die Aufteilung der Mittel auf die Schulträger und die Umsetzung des Programms sind die Länder verantwortlich. Bund und Land tragen bei „KIP macht Schule!“ jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Gebäude. Wie viel Geld jeder einzelne Schulträger aufgrund des Programms „KIP macht Schule!“ investieren kann, können Interessierte im Internet einer interaktiven Karte unter der Adresse www.kipmachtschule.hessen.de entnehmen. Dort findet sich auch die Präsentation zur Pressekonferenz mit vielen weiteren Informationen.

  • 1
  • 1
  • 2
  • 1
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 1