. Langer Atem für Zukunfts-Projekt - GNZ.de
19.05.2017

Langer Atem für Zukunfts-Projekt

Vorstellung des Förderprogramms Stadtumbau im Stadtparlament

Wächtersbach (dl). Hans Rittmannsperger vom beauftragten Planungsbüro appellierte bei der Vorstellung des Förderprogramms Stadtumbau in der Stadtverordnetenversammlung an Bürger und Politiker, jetzt „Fahrt aufzunehmen“ und zahlreich mitzumachen, um die Chance zur Belebung des Stadtkerns optimal zu nutzen, auch wenn dafür ein langer Atem erforderlich sei. Für die Erhaltung der Lebensqualität in der Innenstadt und den Stadtteilen und gegen die Aufstellung weiterer Windkraftanlagen hat sich der Magistrat in seiner Stellungnahme zum Entwurf des „Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE)“ ausgesprochen, der 30 von den 32 anwesenden Stadtverordneten zustimmten. Keine Einwilligung gab es von der SPD-Fraktion für einen Antrag der Stadtverordneten „Die Linke“, die eine Festschreibung der Nutzung des Schlossparks „in seiner ursprünglichen Form“ erreichen wollte.

Bevor die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Astrid Keeber das Wort Bürgermeister Andreas Weiher für die Mitteilungen des Magistrats erteilte, gab sie der stellvertretenden Vorsitzenden Ursula Werner die Möglichkeit zu einer persönlichen Stellungnahme. Werner appellierte an die Kollegen fortan wieder sachlich und inhaltlich zu diskutieren, nachdem bei der Sitzung im Februar mit „beleidigenden Wortgefechten“ eine Rote Linie überschritten worden sei. Bürgermeister Weiher hatte im Anschluss überwiegend positive Nachrichten zu übermitteln. So konnte er von einer Reduzierung des Kassenkredits um rund 1 Million Euro gegenüber dem Vorjahr auf 3 Millionen Euro berichten. Aktuell habe er von der kommunalen Aufsicht die Genehmigung für den Haushalt 2017 ohne jede Beanstandung zurückerhalten. Das laufende Jahr soll danach mit einem Überschuss von 470 000 Euro abgeschlossen werden. Weiher wies darauf hin, dass das ohne Erhöhung der sowieso im Vergleich mit anderen Kommunen niedrigen Grundsteuern erreicht worden sei. Dennoch müssten die Altschulden nun sukzessive abgebaut werden, wozu unter anderem die neuesten Steuerschätzungen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes berechtigte Hoffnungen machen würden. Ohne eine Entlastung der massiven Kosten bei der Kinderbetreuung durch Bund und Länder sei das aber auch mittel- bis langfristig nicht zu leisten, zumal der Magistrat zeitnah aufgrund des ständig steigenden Bedarfs in der U3-Betreuung einen Ausbau der Elisabeth-Curdts-Kindertagesstätte planen müsse, der mit veranschlagten Baukosten von 1,2 Millionen Euro und Fördermitteln von 480 000 Euro zwar ohne Nachtragshaushalt finanziert werden könne, aber die laufenden Kosten in diesem Bereich weiter ansteigen ließe. Unter anderem teilte Weiher weiterhin mit, dass seit der vorangegangenen Sitzung erneut acht Grundstücke verkauft worden sind. Positiv zu werten ist auch, dass die Stiftung Denkmalschutz alle Schloss-Gewerke als förderfähig eingestuft hat, womit man zum nächsten Tagesordnungspunkt der Sitzung, dem Förderprogramm Stadtumbau überleiten kann, denn die Schlossrenovierung ist ein wesentlicher Bestandteil der Altstadt-Erneuerung, wenn auch nicht der alleinige, wie Hans Rittmannsperger ausführte.

Mehr dazu lesen Sie in der GNZ vom 20. Mai.

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