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„Ohne Sinn und Verstand“

Eklat in der jüngsten Sitzung des Büdinger Stadtverordnetenvorstands um Aussagen des Bürgermeisters

07 Aug 2018 / 16:04 Uhr

Büdingen (jek). Es gibt sie wohl noch: die sprichwörtlichen „Büdinger Verhältnisse“. Das zeigte sich während der gestrigen Sitzung des Vorstands der Büdinger Stadtverordnetensitzung, in der Bürgermeister Erich Spamer offenbar die Hutschnur platzte und er sich im Ton vergriff wie einige Stadtverordnete fanden.

Er dient der Vorbereitung der Stadtverordnetensitzung: der Stadtverordnetenvorstand. Hier beraten die Fraktionschefs darüber, welche Punkte der meist umfangreichen Tagesordnung direkt an die Ausschüsse gehen, welche Themen die Stadtverordneten ohne Aussprache beschließen sollen.

Wie aus Kreisen dieses Gremiums zu vernehmen ist, hat sich der Rathauschef Erich Spamer gegen Ende der jüngsten Sitzung gestern Abend offenbar abschätzig über die Stadtverordneten geäußert. Das wohl, nachdem die Diskussion über einzelne Punkte der Tagesordnung – so zumindest der Eindruck des Bürgermeisters – wieder überbordene Ausmaße angenommen hatte.

„Unüberlegte Äußerung“

Es werde „ohne Sinn und Verstand“ geredet, habe der Rathauschef moniert. Ebenso soll Spamer angemerkt haben, dass er die ganze Woche arbeiten würde und sich dann „diesen Mist“ nicht mehr antun wolle.

Gemeint war die Sitzung der Stadtverordneten, die in der Regel nicht unter dem selbst gesetzten Limit von drei Stunden vor 23 Uhr endet. Ein Vorschlag des Rathauschefs, die Sitzungen künftig bereits eine Stunde früher beginnen und enden zu lassen, war zudem offenbar recht offensiv formuliert und fand entsprechend wenig Gehör bei den Mitgliedern des Stadtverordnetenvorstands.

Für einige ehrenamtlichen Stadtverordneten waren die Worte des Rathauschefs wohl Affront genug, um die Sitzung vorzeitig zu verlassen, auch wenn sich Spamer zuvor noch auf Aufforderung des Stadtverordnetenvorstehers Rainer Marhenke entschuldigt und seine Formulierungen zurückgenommen haben will.

Marhenke – wie Spamer Mitglied der Freien Wähler – spricht von einer „unüberlegten Äußerung“ des Bürgermeisters, die „verhältnismäßig respektlos“ gewesen sei. Er habe versucht, die Situation noch zu retten, offenbar erfolglos. Wie der Parlamentschef berichtet, hätten aber längst nicht alle Mitglieder des Gremiums jenseits der Freien Wähler die Sitzung vorzeitig verlassen, sondern nur einzelne Stadtverordnete. Er bezeichnet die Situation insgesamt als „ärgerlich“.

Prozesse vereinfachen

Noch in der vorvergangenen Woche bescheinigte Spamer der Stadtverordnetenversammlung gegenüber dieser Zeitung, dass dort „mit Bedacht gearbeitet“ werde. Umso überraschender erscheint der Ausbruch des Bürgermeisters am gestrigen Abend.

Der wiederum verweist darauf, dass zur Sitzung gestern auch behandelt werden sollte, die Prozesse in den Gremien zu vereinfachen. Auch die Zusammenarbeit mit der Verwaltung sollte optimiert und diese dadurch entlastet werden.

Spamer führt an, es sei anderthalb Stunden nur diskutiert worden, ohne zu Ergebnissen zu kommen. An dieser Stelle sei ihm der Kragen geplatzt. Thema sei eigentlich gewesen, die Arbeit der städtischen Gremien zu beschleunigen und voranzutreiben, um die „ellenlangen Sitzungen“ zu straffen.

Stattdessen seien die Stadtverordneten genau in den gleichen Debattenrhythmus verfallen wie schon zuvor: mit viel Geschwätz, das aber nicht zielführend sei. Spamer empfiehlt: „Man sollte mal betrachten, wie zielstrebig andere Kommunen die Sitzungen ihrer Gremien strukturieren.“ Wer ihn nun beschimpfe, solle seine eigene Handlungsweise reflektieren, sagt er und verweist erneut auf die ziellose Debattenkultur vieler Stadtverordneter.

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