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Investitionen und Schuldenabbau

Landrat Stolz erläutert wesentliche Eckpunkte der Haushaltspolitik

19 Nov 2018 / 15:37 Uhr
Main-Kinzig-Kreis (re). Auf Verlässlichkeit und Augenmaß setzt Landrat Thorsten Stolz bei der Ausrichtung der Haushalts- und Finanzpolitik des Main-Kinzig-Kreises. Hier stehen nach Ansicht des Finanzdezernenten die Fortsetzung der begonnenen Konsolidierung, die Unterstützung der Städte und Gemeinden sowie zukunftsgerichtete Investitionen in den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur zwischen Maintal und Sinntal im Mittelpunkt.

„Ich verstehe vor diesem Hintergrund manche Diskussion nicht. Anstatt weiter Kurs zu halten und die aktuelle gute wirtschaftliche Entwicklung dazu zu nutzen, um weiter Schulden zu tilgen und die Infrastruktur zu stärken, wird der Ruf nach ersten Begehrlichkeiten laut“, sagt Stolz. Gleichzeitig sieht es der Landrat als seine vordringlichste Aufgabe an, darauf zu achten, dass eine mögliche Auskreisung Hanaus nicht zu Lasten der anderen 28 Städte und Gemeinden geht. „Der Wunsch einer einzelnen Stadt darf am Ende nicht auf Kosten der anderen kreisangehörigen Kommunen erfolgen. Darauf legen nicht nur die Bürgermeister, sondern auch die Verantwortungsträger im Main-Kinzig-Kreis sehr großen wert.“

Trotz der positiven Perspektiven für die weitere finanzielle Entwicklung des Kreises tritt Stolz auf die „Euphoriebremse“. Der Kämmerer warnt deshalb vor neuen Begehrlichkeiten: „Trotz der guten Zwischenbilanz darf nicht vergessen werden, dass wir in den nächsten Jahren aus den laufenden Überschüssen über die Hessenkasse noch enorme Altschulden tilgen müssen und gleichzeitig auch Investitionen in den weiteren Ausbau der Infrastruktur tätigen wollen.“ So seien als Eigenanteil für die Hessenkasse bis 2025 jährlich rund 10,3 Millionen Euro an das Land zu überweisen. Gleichzeitig investiere der Kreis alleine im kommenden Jahr rund 32 Millionen Euro in Schule und Bildung. Diese Investitionen sollten ohne genehmigungspflichtige Neuverschuldung getätigt werden.

Als eine weitere Verpflichtung verweist der Landrat auf die vom Land geforderte Liquiditätsreserve, die sich der Main-Kinzig-Kreis erarbeiten müsse. Die Liquiditätsreserve schlage für den Main-Kinzig-Kreis mit 11,7 Euro zu buche. Aber auch ohne diese „Hausaufgabe“ setzt der Kreisausschuss auf einen Finanzplanung, die mittelfristig ohne neue Schulden auskommen werde. Zu beachten sei die Entwicklung der Steuereinnahmen, die bereits spürbar abflache. So liege die aktuelle Schätzung für 2019 deutlich unter den Prognosen aus dem Frühjahr.

Mehr dazu lesen Sie am Dienstag, 20. November, in der GNZ.

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