Hasselroth-Niedermittlau. Die Veranstaltung bietet eine einmalige Gelegenheit, mehr über die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts und die Anwendung des Grundgesetzes zu erfahren und mit dem renommierten Bundesverfassungsrichter Professor Henning Radtke ins Gespräch zu kommen, heißt es in der Ankündigung. Radtke wird einen Einblick geben, wie das Bundesverfassungsgericht arbeitet, wie überhaupt eine Entscheidung zustande kommt, welche Funktionen es in der Demokratie einnimmt und welchen Beitrag es für den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu leisten vermag.

Die Idee zu dieser Veranstaltung der Demokratiewerkstatt stammt von Alexander Heger und Dr. Sascha Gourdet. Beide halten in unregelmäßigen Abständen Vorträge, um rechtliche Fragestellungen, die aktuelle Themen betreffen, zu erläutern und darüber zu diskutieren. Da Dr. Sascha Gourdet während seines Referendariats am Bundesverfassungsgericht war, entstand der Kontakt zu Professor Radtke und die Einladung zu einem „Bürger-Dialog“ in Hasselroth. „Es bietet sich nun die einmalige Chance, durch das direkte Gespräch mehr über die Arbeit eines Verfassungsrichters zu erfahren“, sagt Heger.

Demokratie unter Druck

Die wachsende Zustimmung für populistische und (rechts-) extreme Gruppen hat dazu geführt, dass demokratische Institutionen unter Druck geraten, heißt es in der Ankündigung weiter. In Ländern mit populistischen Regierungen werden beispielsweise Gesetze gegen die Meinungs- und Pressefreiheit verabschiedet und Verfassungsorgane entmachtet. „Auch in Deutschland stehen die Demokratie und ihre Institutionen immer wieder unter Druck.“ Mit gezielten Fehlinformationen versuchen gewisse Gruppen zudem, Parteien, Medien oder die Wissenschaft zu diskreditieren, um so demokratische Institutionen zu delegitimieren.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Gericht dazu beigetragen, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Ansehen und Wirkung zu verschaffen. Es hat die Aufgabe, die Verfassung und insbesondere die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Mit seinen Entscheidungen nimmt es eine sehr wichtige Rolle im deutschen Rechtssystem wahr und stellt sicher, dass die Grundsätze der Verfassung sowohl bei staatlichem als auch privatem Handeln gewahrt werden. Auf diese Weise trägt das Bundesverfassungsgericht entscheidend zum Erhalt der Demokratie und des Rechtsstaats bei.

Die Bürger sind dazu eingeladen, mit Verfassungsrichter Professor Radtke zu diskutieren. Die Veranstaltung ist kostenlos. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Eine Veranstaltung der Demokratiewerkstatt Hasselroth in Kooperation mit dem Aktionskreis Aktives Niedermittlau, dem Büdinger Kreis – Verein zur politischen Bildung und Kommunikation und der Bildungspartner Main-Kinzig GmbH.

GNZ