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Drei Staaten im Alleingang

EU übt scharfe Kritik: Importverbote für ukrainisches Getreide sind „nicht akzeptabel“

Nachdem Polen, die Slowakei und Ungarn wegen des Vorwurfs der Marktverzerrung Getreideimporte aus der Ukraine vorübergehend verboten haben, hat am Sonntag die EU-Kommission ein Veto angekündigt.

Nachdem Polen, die Slowakei und Ungarn wegen des Vorwurfs der Marktverzerrung Getreideimporte aus der Ukraine vorübergehend verboten haben, hat am Sonntag die EU-Kommission ein Veto angekündigt.

© Quelle: Getty Images

Nachdem bereits drei osteuropäische EU-Staaten ein Importverbot für ukrainisches Getreide angekündigt haben, hat sich nun die EU-Kommission eingeschaltet. Die einseitigen Maßnahmen seien „nicht akzeptabel“, hieß es aus Brüssel.

 

Budapest. Die EU-Kommission hat am Sonntag die von mehreren osteuropäischen EU-Staaten verhängten Importverbote für ukrainisches Getreide kritisiert. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine E-Mail der EU-Kommission. Zuvor hatten Polen, die Slowakei und Ungarn den Getreideimport aus der Ukraine wegen angeblicher Marktverzerrung verboten.

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„Uns sind die Ankündigungen Polens und Ungarns bezüglich des Einfuhrverbots für Getreide und andere landwirtschaftliche Produkte aus der Ukraine bekannt“, wird ein Kommissionssprecher zitiert. „In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu betonen, dass die Handelspolitik in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fällt und daher einseitige Maßnahmen nicht akzeptabel sind.“

Ungarn und Polen befürchten „große Schäden“ für Landwirtschaft

„In solch herausfordernden Zeiten ist es entscheidend, alle Entscheidungen innerhalb der EU zu koordinieren und aufeinander abzustimmen“, hieß es laut Reuters in der Erklärung weiter.

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Am Sonntag hatte nach Polen und der Slowakei auch Ungarn ein Importverbot für ukrainisches Getreide verhängt. „Ein Andauern der gegenwärtigen Marktdynamik würde der ungarischen Landwirtschaft dermaßen große Schäden zufügen, dass ihnen mit außerordentlichen Maßnahmen ein Riegel vorgeschoben werden muss“, erklärte das Landwirtschaftsministerium in der Nacht zum Sonntag.

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Das Einfuhrverbot bezieht sich demnach auf Getreide, Ölsaaten und andere Landwirtschaftsprodukte. Es soll vorerst bis 30. Juni in Kraft bleiben. Nach Darstellung des Ministeriums werden ukrainische Produkte aufgrund von Herstellungsverfahren, die in der EU nicht mehr zulässig sind, und auch aufgrund ihrer Zollfreiheit in der EU, zu derart billigen Preisen angeboten, dass sie die Marktverhältnisse in Ungarn und anderen mitteleuropäischen Ländern verzerren.

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Am Samstag hatte Polen mit ähnlicher Begründung die Einfuhr von Getreide aus der Ukraine verboten. Die Slowakei hatte bereits am Freitag den Verkauf von ukrainischem Weizen als Lebensmittel und Tierfutter untersagt, sich dabei allerdings auf die mutmaßliche Pestizid-Haltigkeit des ukrainischen Weizens berufen.

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Ukraine exportiert jeden Monat drei Millionen Tonnen Getreide

Nach Angaben des ukrainischen Agrarinisteriums verlassen jeden Monat rund drei Millionen Tonnen Getreide die Ukraine über den Schwarzmeer-Getreidekorridor. Nur bis zu 200.000 Tonnen werden laut Reuters über polnisches Territorium weiter nach Europa transportiert.

Infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine exportiert das Land nicht mehr vor allem über die eigenen Häfen am Schwarzen Meer, sondern auch verstärkt über seine westlichen Nachbarstaaten.

RND/hyd/dpa

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