Berlin. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, hält die Präsidentin der EU‑Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), für eine denkbare Nachfolgerin von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. „Für die Nato wäre Ursula von der Leyen eine hervorragende Wahl“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zu einem Bericht der britischen Zeitung „The Sun“. „Das Bündnis hat wieder an Bedeutung gewonnen und braucht nach Jens Stoltenberg eine Führungsfigur, die das nächste Jahrzehnt gestalten kann. Sie wäre für diese Aufgabe als ehemalige Verteidigungsministerin und Kommissions­präsidentin in jeder Hinsicht qualifiziert. Ursula von der Leyen bringt Fachkenntnis und internationale Erfahrung mit wie sonst kaum jemand.“

Laut „Sun“ haben mehrere Nato-Staaten vorgeschlagen, dass von der Leyen im Oktober Stoltenberg ablösen solle. Nur Großbritannien werde vermutlich ein Veto gegen von der Leyen einlegen, weil sie in ihrer früheren Funktion als deutsche Verteidigungsministerin nur eine dürftige Bilanz vorzuweisen habe, schreibt das Blatt. Der Norweger Stoltenberg hatte seine Amtszeit nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine außer­planmäßig verlängert, möchte im Herbst aber nun definitiv aufhören.

Von der Leyen ist nicht die einzige Kandidatin

Seit Längerem heißt es, dass der Posten nach Jahrzehnten erstmals mit einer Frau besetzt werden solle. Neben von der Leyen ist deshalb auch die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas im Gespräch. Sie warnt seit Jahren vor der Bedrohung durch Russland und hat erst kürzlich die Parlamentswahl in ihrem Land erneut gewonnen.

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Die 64‑jährige von der Leyen ist seit Juli 2019 Präsidentin der EU‑Kommission und hat sehr gute Chancen, es auch nach der Wahl des Europaparlaments im kommenden Jahr zu bleiben. In Berlin verlautet, sie habe jetzt voraussichtlich die Wahl zwischen beiden Ämtern. Im Koalitionsvertrag der Ampelparteien vom Dezember 2021 heißt es zur Besetzung der EU‑Kommission: „Das Vorschlagsrecht für die Europäische Kommissarin oder den Europäischen Kommissar liegt bei Bündnis 90/Die Grünen, sofern die Kommissionspräsidentin nicht aus Deutschland stammt.“

Großer Rückhalt in den USA und Frankreich

Fest steht, dass unter anderem US‑Präsident Joe Biden und Frankreichs Staatsoberhaupt Emmanuel Macron von der Leyen sehr schätzen – und dass die Bedeutung der Nato durch den Ukraine-Krieg stark zugenommen hat. Die Herausforderung für einen Nato-Generalsekretär dürfte noch wachsen, wenn Donald Trump oder ein anderer natokritischer Kandidat im Herbst 2024 die amerikanische Präsidentschaftswahl gewinnt.

„Sollte ein amerikanischer Präsident ins Weiße Haus einziehen, der sich von Europa und der Nato distanzierte, dann hätten wir Herausforderungen, die derzeit kaum vorstellbar wären“, sagte dazu soeben Verteidigungs­minister Boris Pistorius der „Welt am Sonntag“. Europa müsse dann ein geringeres US‑Engagement ausgleichen. „Dann muss dieses Weniger der Verantwortung für die Bündnisverteidigung von den Europäern innerhalb der Nato ausgeglichen werden“, so der SPD-Politiker. „On top zu dem, was wir heute schon tun.“