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Keine Windkraft am Christinenhof

Abo Wind scheitert mit Klage gegen nicht erteilte Genehmigung
zum Bau von fünf Windrädern zwischen Dudenrod und Bindsachsen

14 Jun 2018 / 11:33 Uhr

Büdingen/Kefenrod (jek). Der vom Wiesbadener Unternehmen Abo Wind AG beantragte Windpark „Christinenhof“ bei Büdingen darf nicht errichtet werden. Eine entsprechende Klage gegen eine verweigerte Genehmigung der zuständigen Behörde – dem Regierungspräsidium Darmstadt – lehnte die erste Kammer des Gießener Verwaltungsgerichts (VG) gestern ab.

Der Wiesbadener Projektierer Abo Wind hatte geplant, zwischen Dudenrod und Bindsachen fünf Windenergieanlagen zu errichten. Das RP Darmstadt hatte dem Unternehmen jedoch im April vergangenen Jahres die notwendige Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz verweigert.

In der Nähe der geplanten Windenergieanlagen befindet sich ein Schwarzstorchhorst, den diese Vögel auch seit Jahren nutzten, schrieb die Behörde seinerzeit in einer Pressemitteilung. Das Risiko für die hier brütenden Tiere, durch die Windenergieanlagen getötet zu werden, würde signifikant erhöht. Dies habe zur Ablehnung des Vorhabens geführt, so das RP.

„Erhöhte Tötungsgefahr“

Im Mai vorvergangenen Jahres, schilderte die Behörde, hatte Abo Wind bei deren Frankfurter Abteilung für Arbeitsschutz und Umwelt einen Antrag für eine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz gestellt. Im Verlaufe des öffentlichen Verfahrens konnten sich Fachbehörden wie auch einzelne Bürger zu Wort melden. Einige Hundert Einwendungen, die auch in großer Zahl auf den Artenschutz hinwiesen, waren nach der Auslegung beim Regierungspräsidium eingegangen.

Das Gießener Verwaltungsgericht hat die Auffassung des RP gestern bestätigt. Nach dieser sah die Behörde eine „erhöhte Tötungsgefahr“ für den Schwarzstorch. Diese Meinung, fand das VG, sei juristisch vertretbar. Der geplante Windpark wäre 2,3 Kilometer vom einem benachbarten Storchenhost entfernt gewesen und hätte von den Vögeln zur Nahrungssuche durchflogen werden müssen, wie die Kammer die Auffassung des Regierungspräsidiums bestätigte.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, eine Berufung ließ die Kammer nicht zu. Die nächste Instanz, der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel, könnte Abo-Wind nur mit einer Beschwerde gegen die Nicht-Zulassung des Rechtsmittels anrufen, die dann ebenfalls in Kassel eingelegt werden müsste.

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