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Wem zum Nutzen?

Limeshain will sich dem Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main beitreten,
doch nicht jede Kommune reißt sich um die Mitgliedschaft

18 Feb 2020 / 09:43 Uhr

Wetteraukreis (jek). Die Gemeinde Limeshain tritt dem Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main (RV) bei. Das verkündet der Verband in einer Pressemitteilung. Mit der Kommunalwahl im kommenden Jahr soll der Beitritt vollzogen sein. Während der Verband den Limeshainer Beschluss feiert, sind andere Kommunen skeptischer, wenn es darum geht, sich ihm anzuschließen.

„Wir sind Teil der Region und wollen in der Verbandskammer eine Stimme für Limeshain und den ländlichen Raum erhalten. Außerdem bietet der Regionalverband sehr guten Service für seine Kommunen an, davon wollen wir künftig profitieren. Ich hoffe, dass weitere Kommunen unserem Beispiel folgen und dem ländlichen Raum in der Region damit ein größeres Gewicht geben“, zitiert der Regionalverband den Limeshainer Bürgermeister Adolf Ludwig (SPD). Wir freuen uns sehr über diesen Beschluss. Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten zahlreiche Gespräche geführt und Gremien besucht, um für den Beitritt zum Regionalverband zu werben. In Limeshain sind wir auf offene Türen gestoßen – die Vorteile einer Mitgliedschaft wurden bei der Mehrheit der politisch Verantwortlichen erkannt“, zitiert der Verband seinen Direktor Thomas Horn (CDU) und Ersten Beigeordneter Rouven Kötter (SPD).

Kritiker hingegen finden sich unter anderem im Nidda. In der jüngsten Stadtverordnetenversammlung stellten die Christdemokraten den Antrag, einen Beitritt Niddas zum Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main anzustreben. 82.000 Euro veranschlagt die antragstellende CDU als Umlage, die Nidda nach einem Beitritt jährlich an den Verband abzuführen hätte.

Hier hakte der Fraktionschef der Niddaer Bürgerliste (BL), Bernd Schoeps, zur jüngsten Sitzung der Niddaer Stadtverordneten ein. Schoeps gab deutlich zu erkennen, dass er in der Mitgliedschaft im RV keinen Sinn sehe. „Die Informationsveranstaltung des Regionalverbands blieb für uns zu sehr an der Oberfläche“, monierte er. Dabei bezog er sich auf einen Abend im September vergangenen Jahres, als der Verband in Nidda für sich Werbung machte. Auch ein Schreiben des Verbands aus dem Oktober, in dem dessen Aufgaben und Serviceleistungen aufgezählt worden seien, vermochte die BL nicht zu überzeugen. „Als einziges Beispiel wird in der Antragsbegründung der CDU zunächst die Erstellung eines Flächennutzungsplanes genannt. Meine Damen und Herren, wir haben einen gültigen Flächennutzungsplan. Geht es um kleinere Änderungen, so kann dies der Fachbereich Bauen, Planen und Umwelt umsetzen, sofern – ebenso wie beim Bebauungsplan – der politische Wille dafür vorhanden ist.“ Für die Bürgerliste ist das Angebot des Verbands mithin noch derart nebulös, dass sie einem Beitritt vergangene Woche nicht zustimmen wollte.

Noch skeptischer gaben sich vorvergangene Woche die Niddaer Grünen. Deren Fraktionsvorsitzender Marcus Stadler beschrieb den RV als Lobby- und Planungsverband, der nur einen Zweck habe: „den Moloch Metropolregion voranzutreiben.“ Anders gesagt: Die Grünen sehen den Verband eher als „dankbares Hilfsmittel“ für Frankfurt, um dessen Expansion weiter zu fördern.

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