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Bereiche nicht voneinander trennbar

Finanzausschuss stimmt Freigabe des Großprojektes „Mittendrin Birstein“ zu

20 Feb 2021 / 18:43 Uhr
Birstein (dl). Wie zuvor schon der Bauausschuss und der Sozialausschuss stimmte die Mehrzahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses für eine Freigabe der Leistungsphasen 3 und 4 für beide Teilprojekte Sanierung und Teilumnutzung von Rathaus und Bürgerzentrum sowie Neugestaltung des Rathausumfeldes. Die Teilbereiche des Großprojektes „Mittendrin Birstein“ könne man nicht voneinander trennen, war der Tenor der Diskussion im Ausschuss. Bei so viel Erneuerungsbedarf sei die Zeit reif dafür, rechtfertigte Jochen Seipel (FBG) die Entscheidung, trotz der hohen Gesamtbelastung für die künftigen Haushalte der Gemeinde, dem Gesamtprojekt zuzustimmen.

Beim Tagesordnungspunkt „Anfragen“ hatten Jochen Seipel und Carsten Kauck (FBG) zuvor für die Großprojekte einen fehlenden Finanzierungsplan bemängelt. Wegen der Pandemie hatte der Gemeindevorstand den Gemeindevertretern ein Infoblatt mit den derzeit geplanten Investitionen und deren Finanzierungsmöglichkeiten übermittelt. Als möglichen Ausgleich der trotz Förderung für Birstein zu erwartenden immens hohen Belastungen sind hier mögliche Erträge aus dem Bau weiterer Windkraftanlagen genannt worden; ein konkreter Investitionsplan ist daraus nicht herzuleiten.

Mehr dazu lesen Sie in der GNZ vom 20. Februar.

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