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Eigener Sachverstand soll entscheiden

Gemeindevertretung entscheidet über Abwasserdruckleitung

28 Jun 2019 / 23:25 Uhr
Birstein (dl). Sowohl vom Bauausschuss als auch vom Haupt- und Finanzausschuss war nach vorausgegangener eingehender Beratung die Freigabe und Restfinanzierung der Abwasserdruckleitung von Hettersroth nach Birstein im Vorfeld der Gemeindevertretersitzung empfohlen worden (GNZ berichtete). Zumindest in der Lehre, die aus dem Dilemma einer Fehlinvestition zu ziehen ist, waren sich Heiner Kauck (FBG) und Manfred Röder (SPD) einig: Gerade auch bei Gutachten von Sachverständigen soll der eigene Sachverstand nicht hinten angestellt werden.

Nach der Kostenexplosion, die zu einer erheblichen Unterdeckung im Haushalt für den Ausbau der Abwasserdruckleitung von Hettersroth nach Birstein geführt hat, kam die Fehlentscheidung des Baus der Kläranlage in Hettersroth erneut in die Diskussion. Die Kosten waren auf der Grundlage der Berechnung der beauftragten Ingenieure (im Jahr 2017) für die Maßnahme in den Haushalt eingestellt worden, nachdem man festgestellt hatte, dass die Kläranlage in Hettersroth nicht mehr mit einem vertretbaren Aufwand funktionsfähig gemacht werden kann. Aufgrund der enormen Kostensteigerung musste der Gemeindevorstand eine Unterdeckung im laufenden Haushaltsjahr von 154 000 Euro feststellen; für maschinen- und elektrotechnische sowie Ingenieurleistungen müssen im Doppelhaushalt 2020/21 weitere Kosten in Höhe von 170 000 Euro berücksichtigt werden. Sowohl Bürgermeister Wolfgang Gottlieb als auch Heiner Kauck, Manfred Röder, Lothar Ganß (SPD) und Dieter Günther (CDU) verständigten sich darauf, von Schuldzuweisungen abzusehen, sondern vielmehr zu versuchen, in Zukunft wieder mehr den eignen Sachverstand entscheiden zu lassen. Kauck betonte, dass aufgrund des verständlicherweise nicht immer vorhandenen, so speziellen detaillierten Fachwissens bei den Gemeindevertretern Sachverständige eingeschaltet werden müssen, dass man aber bei der Entscheidung durchaus auf den eignen Sachverstand vertrauen solle. Den Fehlbetrag im laufenden Geschäftsjahr kann die Gemeinde durch den Verkauf von Baugrundstücken ausgleichen, versicherte der Bürgermeister. Die Gemeindevertretung stimmte bei einer Enthaltung zu.

Mehr dazu lesen Sie in der GNZ vom 29. Juni.

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