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Land hilft der Gemeinde konkret

CDU Birstein freut sich über finanzielle Hilfen für Hessens Kommunen

13 Nov 2020 / 20:00 Uhr
Birstein (re). Mit großer Freude und Erleichterung hat die Birsteiner CDU die Übereinkunft zwischen der Hessischen Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden in Hessen zum Umgang mit den Kommunalmitteln des Sondervermögens „Hessens gute Zukunft sichern“ zur Kenntnis genommen. „Diese 3 Milliarden Euro der Landesregierung helfen auch uns in Birstein sehr konkret“, sagte Danica Radtke: „Sie unterstützen uns massiv dabei, den erfolgreichen Weg unserer stabilen Haushalte in Birstein weiterzugehen.“

Nachdem das Sondervermögen zunächst „nur“ Mittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro für die Kommunen vorgesehen hatte, sieht die Vereinbarung aus der letzten Woche jetzt noch einmal weitere über 550 Millionen Eurozusätzlich vor. „Das zeigt den hohen Stellenwert, den die Landesregierung den kommunalen Belangen einräumt und ist wahrscheinlich in der Geschichte unseres Landes einmalig“, unterstrich auch Christoph Stoos. In dem Paket enthalten sind verschiedene coronabezogene Mittel beispielsweise für Krankenhäuser sowie Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas vorgesehen. Daneben gibt es Positionen für Testungen von Erziehern, Tablets in Pflegeheimen oder den Digitalpakt Schule. Überdies sei die Absicherung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) in Höhe von 1,4 Milliarden Euro ein starkes Signal auch für die Planbarkeit der Haushalte.

Mehr dazu lesen Sie in der GNZ vom 14. November.

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