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Einnahmeausfälle kompensieren

Erste Online-Haushaltsberatung im Brachttaler Haupt-, Finanz- und Bauausschuss

03 Feb 2021 / 21:11 Uhr
Brachttal (erd). In der Gemeinde Brachttal haben die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses in einer ersten Online-Sitzung den Entwurf des Haushaltsplans 2021 und des Investitionsprogramms beraten. Dabei sind einige größere Haushaltsstellen zu ändern, weil Gewerbesteuern rückerstattet werden müssen und sich Kreis- und Schulumlage ändern. Abgearbeitet wurde zum der Fragenkatalog der Freien Wähler.

Die Gemeinde Brachttal muss im laufenden Jahr einen erheblichen teil der zuvor eingenommenen Gewerbesteuern aus dem Jahr 2018 wieder zurückerstatten. Dies reißt ein Loch von 234 000 Euro, sodass Bürgermeister Wolfram Zimmer (CDU) nur noch mit 500000 Euro planen kann. Zimmer sagte dazu, dass dies in keiner Weise vorhersehbar sei. Die Gemeinde erhalte den Bescheid und das Geld sei weg. Zimmer ist froh, dass er auf eine ausreichende Rücklage zurückgreifen kann, um dies auszugleichen. Die Gemeinde schöpfe zwar ihre Einsparmöglichkeiten aus, doch diese seien begrenzt.

Doch es kann auch anders gehen, wie sich bei der Kreis- und Schulumlage zeigt. Durch die vom Kreistag beschlossene Senkung muss die Gemeinde weniger zahlen. Die Kreisumlage reduziert sich um 33 545 Euro, die Schulumlage um 33 577 Euro, was eine willkommene Entlastung zum rund 67 000 Euro bedeutet.

Die Freien Wähler Brachttal (FWB) hatten der Verwaltung einen Fragenkatalog zukommen lassen, welchen Zimmer und sein Mitarbeiter Maximilian Frank abarbeiteten. Dabei ging es zuerst um Haushaltsreste, welche die Gemeinde die Gemeinde teilweise seit Jahren mitführt. Diese Mittel stehen der Gemeinde noch aus früheren Haushalten zur Verfügung und tauchen deshalb im aktuellen Haushalt nicht mehr auf. Die Haushaltsreste reichen teilweise bis ins Jahr 2015 zurück. Die Liste umfasst 18 Punkte mit einem Finanzvolumen von 1,585 Millionen Euro.

Aus dem Jahr 2016 stammen Mittel für das Rathaus mit Serverraum, Elektrik, Brandschutz und Archiv. Zimmer erklärte, dass der Serverraum völlig mangelhaft ausgeführte, die Klimaanlage ungeeignet und seit zwölf Jahren nicht gewartet worden sei. Inzwischen sei der Server ausgetauscht und nun gelte es den Rast auf den neusten Stand zu bringen. Dafür stehen noch 38 000 Euro zur Verfügung.

Noch offen sind die Hochbehälter Streitberg und Hellstein, wobei der Hellsteiner Hochbehälter in diesem Jahr saniert werden soll. Zimmer legte für diesen einen Rahmenterminplan vor. Dafür stehen noch 647 000 Euro zur Verfügung. Offen sind weiter die Wasser- und Kanalleitungen sowie der Straßenausbau im Udenhainer Mühlweg mit zusammen 490 000 Euro und die Sanierung der Brücke Schächtelburg mit rund 200 000 Euro, Mehrzweckplatz in Udenhain mit 15 000 Euro., rund 35 000 Euro für Feldwegebau aus 2018 bis 2020, der Lift zum Trauzimmer mit rund 4300 Euro, Geräten für den Bauhof noch aus dem KIP für über 70 000 Euro, aber auch Ausstattung für die Feuerwehren, allen voran das neue Auto für Udenhain und dort der Ausbau des Feuerwehrhauses, aber auch Schutzkleidung.

Mehr dazu lesen Sie in der GNZ vom 4. Februar.

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