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Haushalt 2023 zurück in Ausschuss

Brachttaler Gemeindevertreter beschließen weitere Beratung

15. November 2022 / 16:57 Uhr
Brachttal (erd). Der Brachttaler Haupt-, Finanz- und Bauausschuss hatte zum Haushaltsentwurf für 2023 und dem Investitionsprogramm zwar eine Beschlussempfehlung gegeben, dennoch haben die Gemeindevertreter bei drei Gegenstimmen den Haushalt zur weiteren Beratung erneut in den Ausschuss verwiesen.

Ausschussvorsitzender Torsten Gast hatte bereits zu Beginn der Sitzung mitgeteilt, dass sich mehrere Gemeindevertreter an ihn gewandt hätten, weil sie unzufrieden mit der Beratung seien. Verschiedene Punkte seien nicht zu Ende beraten, es wurde Nachholbedarf geäußert.

Unter dem Tagesordnungspunkt stellte Christian Klas (FWB) den Antrag, die Beratung zurück in den Ausschuss zu verlegen.

Bürgermeister Wolfram Zimmer (CDU) äußerte Zweifel daran, dass eine solche Zurückverweisung rechtens sei, denn dafür reiche ein „Ich habe noch eine Frage“ nicht aus. Auch müsse der Beratungsbedarf haushaltsrelevant sein. Die Besitzverhältnisse des Sportplatzes Udenhain seien es nicht. Zimmer zeigte sich etwas verärgert, denn es sei durchaus möglich gewesen, eine weitere, vierte Sitzung einzuschieben. Der Zeitplan für den Haushalt sei auf Wunsch der SPD und FWB so gewählt worden. ER sei davon ausgegangen, dass der Haushalt nun beschlossen werde. Die Finanzabteilung sei danach in Urlaub, weshalb der Haushalt erst im Januar beschlossen werden könne, falls der Ausschuss erneut beraten soll. „Eine solche Situation hatten wir noch nicht.“ Im Grunde könne die Gemeindevertretung beraten und beschließen, denn es liegt eine Empfehlung des Ausschusses vor.

Mehr dazu lesen Sie in der GNZ vom 16. November.

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