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Sanierung nicht zum Nulltarif

Haupt-, Finanz- und Bauausschuss berät über zukünftige Abrechnung von Straßenbaubeiträgen

14 Jul 2021 / 17:58 Uhr
    Brachttal (dl). Sehr gerne würden alle Beteiligten auf eine Abrechnung von Straßenbaubeiträgen verzichten. Das würde den Arbeitsaufwand in der Verwaltung erheblich reduzieren, die betroffenen Bürger nicht verärgern und die Durchführung der Projekte stark vereinfachen. Doch die Straßensanierung zum Nulltarif gibt es nicht, war Torsten Gasts nüchternes Resümee. Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses (HFB) startete mit der Ausschusssitzung eine neue Initiative auf der Suche nach Mitteln und Wegen, die Straßenbaubeiträge gerechter und sozial verträglicher zu berechnen.

    Dass dieses Thema brisant ist, wissen alle Ausschussmitglieder, denn in Brachttal gibt es viele sanierungsbedürftige Straßen, und je länger man mit der Aufarbeitung der Versäumnisse der vergangenen Jahre wartet, desto größer wird der Investitionsstau für Kommune und Bürger. Mit der Willenserklärung und einer entsprechenden Resolution an das Land Hessen hatte die Gemeinde Brachttal bereits im Jahr 2018 die Abschaffung der Straßenbaubeiträge gewünscht, so wie es einige andere Bundesländer vorgemacht haben. Die Aussichten, dass das Land Hessen die Kommunen hierbei zumindest teilweise entlastet, war schon vorher unwahrscheinlich und ist mit Blick auf die nach vorsichtiger Schätzung landesweit anfallenden Kosten von rund 1 Milliarde Euro jährlich und den durch die Pandemie entstandenen und etwa noch zu erwartenden Folgekosten sicher unrealistisch. Die Gemeindevertretung hat die Fragestellung nach der künftigen Berechnung der Straßenbaubeiträge in der Gemeinde Brachttal im September 2018 zur Beratung und Beschlussfassung in den Ausschuss verwiesen.

    Mehr dazu lesen Sie in der GNZ vom 15. Juli.

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