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Abschaffung der Ortsbeiräte fraglich

Nur drei von fünf Gremien stimmten zu / Kirschning weist auf Fehler hin

31 Jan 2020 / 15:47 Uhr
Freigericht-Somborn (jus). Ortsbeiräte abschaffen: Ja oder nein? Ganz so einfach scheint die Beantwortung dieser Frage nicht zu sein, wie sich am Donnerstagabend im Freigerichter Haupt- und Finanz-Ausschuss zeigte. So wies Dr. Manfred Kirschning auf formelle Fehler im Antrag hin und erklärte, dass hierfür vor allem eins fehle: Die Zustimmung der Ortsbeiräte. Ohne diese scheint die Abschaffung rechtlich jedoch fraglich, wie Kirschning mit Blick auf den Auseinandersetzungsvertrag der einzelnen Ortschaften von 1969 feststellte.

Braucht Freigericht 50 Jahre nach dem Zusammenschluss zur Gemeinde noch die Ortsbeiräte oder nicht? Eine Frage, auf die man auch in den einzelnen Ortsbeiräten selbst sehr unterschiedlich geantwortet habe, wie Gerhard Pfahler (UWG), der für diesen Tagesordnungspunkt den Ausschussvorsitz von Dr. Manfred Kirschning übernommen hatte, berichtete: In Bernbach, Somborn und Horbach sei die Abstimmung für eine Abschaffung der Ortsbeiräte ausgefallen. In Neuses und Altenmittlau wurde der Antrag abgelehnt.

Mehr: GNZ vom 1. Februar

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