SUCHE

Keine Alternativen zur Auflösung

Klare Mehrheit im Hauptausschuss für Abschaffung der Ortsbeiräte in Freigericht

13 Feb 2020 / 23:37 Uhr
Freigericht (ml). Am Freitagabend (morgen, ab 19.30 Uhr im Rathaus) entscheiden die Freigerichter Gemeindevertreter über eine Abschaffung der Ortsbeiräte zur Kommunalwahl 2021. Im zehnköpfigen Haupt- und Finanzausschuss hat es am Donnerstagabend eine klare Mehrheit für den entsprechenden gemeinsamen Antrag aller fünf Fraktionen (die GNZ berichtete mehrfach) gegeben. Lediglich Dr. Manfred Kirschning (SPD) lehnte das Vorhaben erwartungsgemäß ab. Doch ob die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit mit 27 von 39 Sitzen im Parlament erreicht wird, ist unsicher. Weder die von Kirschning beantragte Reduzierung der Ortsbeiratsmitglieder noch die öffentlich diskutierte Idee einer Bürgerliste in den Ortsteilen fand im Ausschuss Anklang.

Zu Beginn der Sondersitzung im kleinen Saal des Freigerichter Rathauses zog Dr. Manfred Kirschning (SPD) am Donnerstagabend (gestern Abend) zunächst seine Anträge zur Geschäftsordnung zurück. Insbesondere hatte er hiermit in der jüngsten Debatte im Ausschuss die Frage aufgeworfen, ob den fünf Ortsbeiräten auf Grundlage des Auseinandersetzungsvertrags von 1969 ein Vetorecht einzuräumen ist.

Mehr in der GNZ vom Freitag, 14. Februar.

Weitere Meldungen aus der Region
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4

Schlagwörter: