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Rednitzhembach zum Vorbild nehmen

Grüne und DF fordern, die Straßenbeiträge für grundhafte Sanierungen in Freigericht abzuschaffen und nur noch zu reparieren. Die SPD will den Einzelfall betrachten und sieht das Land Hessen in der Pflicht.

02 Mrz 2021 / 19:08 Uhr
Freigericht (ml/re). Der politische Streit über die künftige Finanzierung der grundhaften Straßensanierungen in Freigericht setzt sich erwartungsgemäß auch im Kommunalwahlkampf fort. Vor der Gemeindewahl am 14. März sprechen sich die Grünen und „Die Freigerichter“ in Pressemitteilungen nicht nur für eine Abschaffung der bisherigen Straßenausbaubeiträge aus, sondern befürworten ausdrücklich das „Modell Rednitzhembach“. Die Straßen werden in der mittelfränkischen Gemeinde seit 20 Jahren nicht mehr von Grund auf erneuert, sondern lediglich abgefräst und oberflächlich repariert. Die Freigerichter Sozialdemokraten schließen diese Methode in einer Presseveröffentlichung nicht generell aus, allerdings pochen sie auf eine Einzelfallbewertung bei jeder zu sanierenden Straße.

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die seit 2018 im Land Hessen per Kann-Regel erlaubt ist, und die systematische Instandhaltung der kommunalen Straßen halten die Grünen auch in Freigericht für keinen Widerspruch. „Mit einem guten und nachhaltigen Konzept ist dies möglich und entlastet neben der Gemeindekasse auch die Anwohner der betroffenen Straßen“, stellt die Umweltpartei in ihrem Schreiben fest. Straßenausbaubeiträge seien ungerecht und führten auch nicht zu einer Kosteneinsparung für die Gemeindekasse.

Mehr dazu lesen Sie in der GNZ vom 3. März

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