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Straßenbeiträge als Standortnachteil

Andreas Schneider spricht bei Informationsveranstaltung der IG Straba

23 Sep 2020 / 16:50 Uhr
Freigericht (mab). Im Streit um das Thema Straßenausbaubeiträge stehen die Zeichen in Freigericht derzeit auf Dialog. Aus diesem Grund hatte die IG Straba ihre öffentliche Versammlung am Dienstagabend nicht als politische Kundgebung, sondern als Informationsabend angekündigt. Rund 120 Menschen waren der Einladung in die Solararena gefolgt, darunter mehrere Gemeindevertreter und Bürgermeister Dr. Albrecht Eitz. Hauptredner war Andreas Schneider, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Straßenbeitragsfreies Hessen.

Einen Erfolg kann die IG Straba schon jetzt für sich verbuchen: Sie hat es geschafft, das Thema Straßenausbaubeiträge knapp sechs Monate vor der nächsten Kommunalwahl auf der Freigerichter Tagesordnung zu halten, auch wenn das Gemeindeparlament schon vor der Sommerpause mehrheitlich die Beibehaltung einmaliger Anliegerbeiträge beschlossen hatte. Entsprechend selbstbewusst trat der Kassierer der Interessengemeinschaft, Lothar Schnitzer, am Dienstagabend in der Informationsveranstaltung auf. Dabei erinnerte er noch einmal an die Geschichte der Mitte April gegründeten IG, die innerhalb von drei Wochen rund 3 700 Unterschriften für die Abschaffung der Straßenbeiträge gesammelt hatte. Sieben Mal hatten die Mitglieder die Unterschriften auf einem großen Banner bei ihren Mittwochsdemos vor dem Rathaus präsentiert und dabei laut Schnitzer vor allem interessante Gespräche mit Bürgern geführt. „Viele unserer Gesprächspartner werden von echten Existenzsorgen gepeinigt“, sagte der IG-Kassierer. „Die Gemeindevertreter nehmen diese Sorgen, zumindestens unserer Auffassung nach, nicht genügend wahr.“ Deshalb werde die Interessengemeinschaft auch weiterhin für die komplette Abschaffung der Beiträge kämpfen. Im Mai hatten die Parlamentarier eine veränderte Satzung beschlossen, durch die sich der Anteil, den Anlieger für die grundhafte Sanierung von Straßen zahlen müssen, von 75 auf 60 Prozent reduziert. Zudem können laut Satzung die Zahlungen für einen Zeitraum von 20 Jahren gestundet werden. Aus Sicht der IG reicht das bei Weitem nicht aus. „Die 15 Prozent, die Anlieger gegenüber der früheren Satzung sparen, werden durch die gestiegenen Kosten in der Baubrache schlicht aufgefressen“, meinte Schnitzer und betonte: „Was wir jetzt brauchen, sind kreative Lösungen, die wirksam und volkswirtschaftlich vernünftig sind.“

Just eine solche Lösung, davon waren wohl die meisten Teilnehmer der Versammlung überzeugt, hat vor etwa 20 Jahren der Bürgermeister Jürgen Spahl in Rednitzhembach gefunden. In ihrer jüngsten Sitzung hatten die Gemeindevertreter einstimmig beschlossen, Spahl zu einem Vortrag nach Freigericht einzuladen.

Mehr: GNZ vom 24. September

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