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Sonntagsöffnung teilweise untersagt

Barbarossamarkt: Verwaltungsgericht gibt Verdi-Klage statt

05 Mrz 2019 / 16:41 Uhr

Gelnhausen (dan). Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat gestern den verkaufsoffenen Sonntag während des Barbarossamarkts in Gelnhausen teilweise untersagt. Die Richter gaben damit einer Eil-Klage der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi statt, die durch die Geschäftsöffnungen den Sonn- und Feiertagsschutz verletzt sah. Der Beschluss beschränkt sich allerdings nur auf Geschäfte außerhalb der vom Gericht eng ausgelegten Gelnhäuser Innenstadt. Ob die Barbarossastadt gegen den Beschluss Beschwerde einlegen wird, ließ Bürgermeister Daniel Glöckner gestern offen.

Am 13. Februar hatte der Gelnhäuser Magistrat eine sogenannte Allgemeinverfügung erlassen, die Ladeninhabern die Öffnung ihrer Geschäfte in Gelnhausen am Barbarossamarktsonntag erlaubte. Dagegen zog Verdi vor das Frankfurter Verwaltungsgericht – wie es die Dienstleistungsgewerkschaft in den vergangenen Jahren schon gegen viele verkaufsoffene Sonntage in anderen Kommunen getan hatte. Das Hessische Ladenöffnungsgesetz sieht zwar grundsätzlich vor, dass Geschäfte maximal viermal im Jahr auch sonntags öffnen können. Die Gerichte haben in ihrer Rechtsprechung diese Möglichkeit aber stark eingegrenzt. Vereinfacht gesagt braucht es eine Veranstaltung, die den reinen kommerziellen Zweck der Ladenöffnung deutlich überragt sowie eine enge räumliche Bindung an diese Veranstaltung.

Mehr lesen Sie in der GNZ vom 6. März.

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