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Corona-Lage verstärkt Strukturprobleme

Hasselroth plant für 2021 mit einem ordentlichen Defizit von
1,1 Millionen Euro / Etatausgleich erfolgt über die Rücklage /
SWG-Rathauschef Pfeifer mahnt moderate Steuer- und Gebührenerhöhungen an

05 Nov 2020 / 23:10 Uhr
Hasselroth (ml). „Corona ist nicht an allem schuld, aber Corona hat unser strukturelles Problem noch stärker verdeutlicht“, sagte Bürgermeister Matthias Pfeifer (SWG) am Donnerstagabend bei der Einbringung des Hasselrother Gemeindehaushalts 2021 im Parlament. In den vergangenen Wochen sind einige Gespräche in der Verwaltungsspitze gelaufen, um die Aufwendungen auf das Notwendige zu reduzieren. Der Erstentwurf für den Etat 2021, so verdeutlichte Pfeifer, verzeichnete noch ein planerisches Defizit von rund 1,9 Millionen Euro. Eine halbe Million Euro spart die Verwaltung jetzt durch erneute Verschiebungen in die Zukunft ein, beispielsweise bei den Personalkosten durch das „Gute-Kita-Gesetz“. „Diese Aufwendungen werden uns aber in den Folgejahren einholen“, betonte Pfeifer. Der Bau der neuen Kita auf dem Festplatz in Neuenhaßlau wird wohl erst im Sommer 2023, der Straßenausbau im Baugebiet „Auf dem Sand“ erst 2022 abgeschlossen sein. Bis 2023 benötigt Hasselroth, bedingt durch das „Gute-Kita-Gesetz“, acht neue Vollzeitstellen bei Erzieherinnen.

Auf der Ertragsseite konnte das Hasselrother Rathaus aufgrund der neuen Orientierungsdaten für Gewerbe-, Einkommen- und Umsatzsteuer eine Verbesserung von rund 300 000 Euro einplanen. Der nun vorliegende Haushaltsentwurf 2021 mit einem Volumen von 16,53 Millionen Euro weist dennoch ein Defizit von rund 1,1 Millionen Euro inklusive Finanzergebnis aus. Der Haushaltsausgleich kann nur durch den vollständigen Verbrauch der in den Vorjahren aufgebauten ordentlichen Rücklage von 1,8 Millionen Euro erfolgen. Für diese Option sind allerdings zunächst die Aufwendungen zu reduzieren und alle Ertragsmöglichkeiten auszuschöpfen, wie es die Gemeindehaushaltsordnung vorgibt.

„Ich weiß, es ist nicht einfach, sich in dieser Zeit mit moderaten Steuer- und Gebührenerhöhungen für die Zukunft auseinanderzusetzen, aber irgendwann müssen auch solche Entscheidungen getroffen werden“, forderte Bürgermeister Matthias Pfeifer die Gemeindevertreter auf, im Haupt- und Finanzausschuss über entsprechende Anpassungen zu beraten. Der Entwurf für die Hebesatzsatzung sah jedoch seitens der Verwaltung für die Grund- und die Gewerbesteuer keine Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr vor. „Besonders die Ertragspositionen, beispielsweise die Gebühren der Kindertagesstätten oder die Grundsteuer, müssen in den kommenden Haushaltsplanungen jetzt kritisch hinterfragt werden, da die Aufwandsseite bereits auf ein Minimum gekürzt worden ist“, stellte Pfeifer fest.

Mehr in der GNZ vom Freitag, 6. November.

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