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„Wir lassen uns nicht in die rechte Ecke stellen“

Vorstand der SWG Hasselroth will Vergleiche mit der AfD künftig juristisch prüfen lassen

21 Sep 2020 / 16:34 Uhr
Hasselroth (mab). Die Soziale Wählergemeinschaft Hasselroth (SWG) weist Äußerungen, die sie in einen Zusammenhang mit populistischen Kräften oder der AfD stellen, entschieden zurück. Um die Mitglieder zu schützen, wolle der Vorstand künftig auch rechtliche Möglichkeiten prüfen. Jüngster Anlass ist eine Stellungsnahme der SPD Hasselroth, die den SWG-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Roth für die Verwendung des Begriffs „Altparteien“ im GNZ-Sommergespräch kritisiert hatte.

Der Begriff „Altparteien“, hatte die SPD in ihrer Pressemitteilung geschrieben, werde auch heute von Populisten, insbesondere der AfD gerne genutzt und diene als Kampfbegriff gegen den politischen Gegner. Die Aussage des SWG-Fraktionschefs zeuge von einem Demokratieverständnis, dass die Sozialdemokraten nicht teilten.

„Wir haben lange überlegt, ob wir uns überhaupt zu diesen haltlosen Vorwürfen äußern sollen. Doch die SPD hat eine Grenze überschritten und das nehmen wir nicht länger hin“, sagt SWG-Vorstandsmitglied Thomas Wolf in einem Pressegespräch. Auch Helmut Ries weißt die Äußerungen entschieden zurück: „Ich verwehrte mich klar dagegen, in die rechte Ecke gestellt zu werden. Ich war, wie zwei Drittel unserer Mitglieder, früher selbst Sozialdemokrat. In der SWG ist weder für rechtsextreme, noch für linksextreme Ansichten Platz.“ Schon während des Bürgermeisterwahlkampfs von Matthias Pfeifer hätten Gegner versucht, die SWG mit rechten Kräften in Verbindung zu bringen. „Wir wurden an unseren Ständen oft auf die Vorwürfe angesprochen und haben sie immer wieder klar widerlegt“, meint Ries.

Mehr: GNZ vom 22. September

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