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Eine Lösung braucht Strategie

Wächtersbacher Ausschüsse diskutieren über Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

03 Sep 2021 / 17:58 Uhr
Wächtersbach (erd). In Wächtersbach sollen die Straßenausbaubeiträge nicht ersatzlos abgeschafft werden, wie es die CDU beantragt hatte, sondern es soll eine praktikable Lösung für das künftige Vorgehen erarbeitet werden. Darauf haben sich sowohl der Haupt- und Finanzausschuss wie auch der Bau- und Planungsausschuss verständigt und sich auf Ende Januar zu einer erneuten Beratung vertagt.

Andreas Götzl erklärte zu dem CDU-Antrag, der in die Ausschüsse verwiesen worden war, dass die Situation der Straßen unbefriedigend sei. Deshalb hatte die CDU die Aufhebung der Straßenbausatzung beantragt. Götzl sagte, dass es besser sei, diese über den allgemeinen Haushalt zu finanzieren. Längerfristig bedürfe es einer Strategie, wie die Stadt die Straßen sanieren wolle. Es müssten Prioritäten gesetzt und zugleich die Bürger mitgenommen werden. Götzl brachte das Modell Rednitzhembach ins Spiel, das aber derzeit für Wächtersbach wenig geeignet erscheint, weil der Investitionsstau einfach zu groß sei. Dennoch zeige es auf, wie es im Idealfall gehen könnte.

Für Harald Krügel (SPD) stellt sich angesichts der Beschlussvorlage nur die Frage: Abschaffen oder nicht? Ihm fehlt bei dieser Vorlage der Ansatz, wie eventuelle Einnahmeverluste auszugleichen sind. Die können nämlich schnell in die Millionen gehen, wenn die Stadt anfängt, Straßen in größerem Stil grundhaft zu sanieren.

Mehr dazu lesen Sie in der GNZ vom 4. September.

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